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Gedanken zur Situation im Flüchtlingslager Moria

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In dem griechischen Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos lebten zuletzt rund 20.000 Menschen, darunter viele Minderjährige. Bekannt sind die miserablen Bedingungen in dem Lager, welches hoffnungslos überfüllt ist. Ob Flüchtlinge aus Verzweiflung das Lager angezündet haben oder Faschisten, ist bis heute unklar. Als Landesorganisation der KPD in NRW sind wir natürlich auch dafür, diese Schutzsuchenden, die nun bei Hitze und teilweise ohne Wasser dahinvegetieren, aufzunehmen. Jedoch lautet die Politik der EU und dementsprechend die der BRD, zur Abschreckung das Leben der Flüchtlinge möglichst so unangenehm wie es nur möglich ist, zu machen. Diese zynische Politik ist zu verurteilen, denn mehrheitlich kommen diese Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten, wo sie nichts mehr zu verlieren haben, ausgelöst von den imperialistischen Kriegen oder der ökonomischen Erdrosselung der führenden NATO-Staaten.

Wieder mal zeigt sich, dass das Gerede von Menschenrechten und Werten der EU nur Geheuchel ist. Nach langem hin und her und entlarvendem politischen Geschacher hat die Bundesrepublik sich bereit erklärt, 1.500 Minderjährige aufzunehmen. Aber das Problem geht noch tiefer und lässt sich mit der Aufnahme alleine nicht lösen. Das Grundübel heißt Imperialismus. Wenn wir sehen, aus welchen Ländern die Geflüchteten nach Europa kommen, sind das mehrheitlich Staaten, in den die westlichen Imperialisten Krieg führen/führten. So etwa aus Afghanistan, wo seit beinahe zwei Jahrzehnten die USA und ihre Verbündeten Krieg führen. Irak und Syrien, wo ebenfalls die USA und ihre Söldner Krieg führen und die Staaten zusätzlich durch mörderische Sanktionen bestrafen. Hierbei ging es noch nie um Menschenrechte, sondern um Profite der imperialistischen Bourgeoisie, denen diese Regierungen jeweils im Wege standen. Menschenrechte sind für die westliche Kriegsallianz allenfalls ein zynischer Scherz, den sie mit vollem Ernst gegen rivalisierende Staaten vortragen.

Auch die BRD war direkt oder indirekt an allen Kriegen beteiligt. Erst wenn die imperalistische Bourgeoisie gestürzt ist, durch die proletarische Revolution, wird es möglich sein, eine andere Politik durchzusetzen, die auf Völkerverständigung basiert, wie es in Deutschland nur in der DDR der Fall war, die die Befreiungsbewegungen weltweit unterstützt hat, statt sie zu bekämpfen. Als Kommunisten wissen wir: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. Die Feststellung ist heute wichtiger denn je.

Sozialismus oder Barbarei, wir sehen es nicht nur in Moria...

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