Wahlen in NRW: Zwischen Verdruß und Kriegseuphorie

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Sonntag, den 15.05.2022 wurde in NRW der neue Landtag gewählt. SPD, FDP, Linke und AfD verloren massiv an Wählern. Sieger waren CDU und Grüne, die aller Wahrscheinlichkeit nach die neue Landesregierung bilden werden.

 

CDU SPD FDP AfD GRÜNE DIE LINKE ANDERE
35,7% 26,7% 5,9% 5,4% 18,2% 2,1% 6,1%

 

MLPD, Erststimmen: 3.563 (2017: 2.496 ), Zweitstimmen: 3.346 (2017: 7.707)

DKP, Erststimmen: 1.679 (2017: 2.416), Zweitstimmen: 3.117 (2017: 2.899)

 

Quelle

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Medienmarathon für Kuba: Unser Beitrag

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Nach dem fast vollständigen Sieg der Konterrevolution sind nur noch wenige sozialistische Länder geblieben. Als KPD sehen wir es als selbstverständlich an das sozialistische Kuba gegen die Blockade der USA zu unterstützen. Seit über 60 Jahren geht es den Imperialismus darum das Rad der Geschichte in Kuba zurück zu drehen. Dafür scheuen sie kein Verbrechen. Wir wissen, je höher die Profite des Kapitals sind, umso eifriger sind sie dabei Verbrechen zu begehen. Kuba hat sich in den Augen des

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Erste Einschätzung der Proteste in Kasachstan

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In Kasachstan, einer ehemaligen Sowjetrepublik, sind seit einigen Tagen massive Volksproteste ausgebrochen. Es brennen Gebäude der Regierungspartei, Autos, die Situation in der Hauptstadt Almaty ist sehr angespannt, die Protestteilnehmer benutzen teilweise Waffen. Wie sollen wir diese Proteste einschätzen, welche Kräfte stehen dahinter, ist es wieder eine Farbenrevolution/regime Change der Imperialisten oder etwas anderes? Das Mitglied der „Sozialistischen Bewegung Kasachstans“ Ainur Kurmanov

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Youtube Kanal von RT Deutsch gesperrt: Doppelmoral des Westens bloßgelegt

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RT DE

 (Inhaltlich leider weit von diesem Bild entfernt. Fotomontage: RT Deutsch)

 

Der Vorwand für die Sperrung seitens des Mutterunternehmens Google waren angebliche Falschnachrichten zur Coronapandemie. Auszuschließen ist das bei RT nicht, auch sind wir mit Sicherheit keine Freunde der Corona Leugner und anderer obskurer politischer Halbweltgestalten, denen der Sender zuweilen ein Forum liefert. Trotzdem muss hier davon ausgegangen werden, dass es sich lediglich um einen Vorwand

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Solidarität mit der GDL!

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gdl

Die KPD in NRW solidarisiert sich mit den streikenden Lokführern! Dieser Streik richtet sich gegen die angedrohte Nullrunde der Deutschen Bahn.

Die Gewerkschaft GDL verlangt 3,2 % mehr Lohn und eine Corona-Prämie in Höhe von 600 EUR.. Diese Lohnerhöhung liegt sogar noch unterhalb der Inflation! Diese bescheidenen Forderungen sind somit nur zu berechtigt, sind es doch die Arbeiter der Bahn, die täglich den Betrieb am Laufen halten und mit den Arbeitern in anderen Betrieben dafür sorgen, dass

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Gegen den Versuch in Kuba eine Konterrevolution zu entfachen!

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Angesichts des derzeitigen Versuchs in Kuba einen Regime Change durchzuführen, erklären wir allen Kubanern, die sich dagegen zur Wehr setzen unsere Solidarität und begrüßen die breite Initiative des kubanisches Volkes gegen die kleine Minderheit von Konterrevolutionären und den von ihnen Irregeführten. Unsere kameradschaftliche Solidarität gilt der Kommunistischen Partei Kubas und der Regierung des Landes.

Als deutsche Kommunisten leben wir in einem Land, wo eine Konterrevolution siegreich

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Das kolumbianische Volk ist nicht alleine!

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Original: Partido de la Liberación CABA aus Argentien, Übersetzung von Kevin Guevara

Es kommen neue Unterschriften an, welche die internationalistische Stellungnahme zur Unterstützung der Rebellion des kolumbianischen Volkes stärken. Es sind schon 28 antiimperialistische Organisationen der Welt beteiligt und es werden weitere dazu kommen...

ALL UNSERE UNTERSTÜTZUNG DER REBELLION DES KOLUMBIANISCHEN VOLKES

Die unten unterschreibenden politischen Parteien und Organisationen verkünden der

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Endlich aus dem (Flug-)Verkehr gezogen: Roman Protassewitsch

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Es war der Aufreger der Woche. Ein Krieger des „freien Westens“ wurde in Belarus festgenommen, als sein Flieger nach einer angeblichen Bombendrohung der Hamas, die von dieser bestritten wurde, in Minsk landen musste. Protoassewitsch, der sich in seinem Land zuvor als Speerspitze für einen Regime Change betätigte, wurde bei dieser Gelegenheit festgenommen. Ob der Geheimdienst von Belarus dieses Manöver selbst angeleiert hat oder einer Provokation westlicher Geheimdienste auf den Leim ging

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Solidarität mit Palästina - Schluss mit der Besatzung!

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Die Landesorganisation der KPD in NRW solidarisiert sich mit dem gerechten Kampf der Palästinenser um Selbstbestimmung. Im Gegensatz zu vielen kleinbürgerlichen Linken in der BRD halten wir trotz aller Verleumdungen der bürgerlichen Presse am proletarischen Internationalismus fest.

Hier geht es um die nationale Frage. Palästina wird als Nation unterdrückt und die Verzweiflung der Bevölkerung ist groß. Diese Feststellung bringt mit sich, dass zum palästinensischen Widerstand (ob einem das nun

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Der 8. Mai 2021: Tag der Befreiung von Faschismus

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befreiung klein

Was ist eigentlich „Faschismus“ oder wie die bürgerlichen Medien immer sorgfältig schreiben, „Nationalsozialismus“?

Es gibt mehrere Parallelen zwischen den Entwicklungen in Italien, wo der Mussolini-Faschismus aufgestiegen ist und Deutschland in den 1920er und 1930er Jahren. In beiden Ländern entwickelten sich Industrie und Kapitalismus sehr stark, aber es war zu spät gekommen im Vergleich mit bereits aufgestiegenen imperialistischen Kräften wie USA, England und Frankreich. In Italien wie

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„Neues Deutschland“ für Beseitigung der sozialistischen DVRK

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Zu Jan Freitags Artikel: „Unter Freunden“ im Neuen Deutschland vom 12.04.20211

Es ist sicherlich nicht verwunderlich sondern ganz normales Geschäft der bürgerlichen Presse, sozialistische Länder wie die DRVK zu diffamieren. Deswegen darf uns die antikommunistische Dokumentation „Der Maulwurf“ ausgestrahlt im ZDF und 3Sat nicht überraschen. Die Motive von ganz sicher nicht geheimdienstlich unterstützten Aushilfsjournalisten, die aus reiner Freude 10 Jahre lang Freundschaftsorganisationen der

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Die aktuelle Situation und einige Forderungen der Landesorganisation der KPD in NRW

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Im Moment droht die Corona-Pandemie außer Kontrolle zu geraten. Dies ist dem kapitalistischen Management der Regierung zu verdanken. Diese hatte niemals ernsthaft vor die Pandemie in den Griff zu bekommen, sondern nur im Sinne der Profite einzudämmen. Anstatt ständig Restriktionen im privaten Bereich zu verhängen, die noch dazu ständig verlängert werden, wären die Regierungsknechte des Kapitals besser beraten, sich auf die Expertise von Experten aus den ehemaligen sozialistischen Ländern DDR

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