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Polizeimord an George Floyd: Solidarität mit den Protesten

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„Mit welcher Moral können die Regierenden einer Nation über Menschenrechte sprechen wo Millionär und Bettler zusammenleben, der Indianer ausgerottet wird, der Schwarze diskriminiert, die Frau prostituiert und große Massen von Mexikanern, Puertorikanern, Lateinamerikanern verachtet, ausgebeutet und gedemütigt werden?“

Fidel Castro, 1978

http://www.fidelcastro.cu/it/node/2561

Die Landesorganisation der KPD in NRW solidarisiert sich mit den Protesten gegen die Polizeigewalt in den USA. Grund für die Proteste ist der brutale Mord zweier Uniformierter an einem Afroamerikaner. Zu sehen ist in einem Video, das im Internet viral ging, wie das Opfer George Floyd auf dem Boden liegt und auf dem Nacken mit dem Knie eines weißen Polizisten fixiert wird. Er ringt um Luft und bittet um sein Leben, diese Bitte wird ihm verwehrt bis zur Ohnmacht und des Eintreffens eines Krankenwagens. Er stirbt an den Folgen im Krankenhaus. Das Ungewöhnliche ist nicht der Mord selber sondern, dass er gut dokumentiert wurde. In den USA sterben Tausende, vorwiegend Afroamerikaner, an Polizeigewalt. Es ist auch nicht verwunderlich, dass trotz eindeutiger Beweise noch keine Anklage erhoben und die Verhaftung der Mörder auf sich warten lässt. Sie wurden häufig lediglich entlassen und erhielten darüberhinaus Polizeischutz. Wie auch in der BRD werden gewalttätige Polizisten in den seltensten Fällen zu Rechenschaft gezogen. Georg Floyds „Verbrechen“ war es in einen Lebensmittelladen mit Falschgeld und gefälschten Coupons zu bezahlen. Die Notwendigkeit dieses „Schwerverbrechens“ während Millionen amerikanischer Armer auf Lebensmittelhilfen angewiesen sind und die drakonische Bestrafung sind ein ganz klarer Beweis für die Inhumanität des Kapitalismus. Wieder einmal zeigt sich, dass der Kapitalismus der Arbeiterklasse nichts zu bieten hat außer Armut, Hunger und Rassismus. Er beweist auch, dass der bürgerliche Gewaltapparat nicht im Sinne der breiten Mehrheit der Bevölkerung funktioniert, sondern ein Instrument zur Unterdrückung ist von Seiten der Herrschenden. Der Rassismus als Erscheinung ist ein Mittel dieser kleinen Gruppe von Ausbeutern um die Arbeiterklasse gegeneinander auszuspielen.

Auch dürfen wir die Augen vor Polizeigewalt im eigenen Land nicht ignorieren. Diese ruchlose Tat zeigt wieder mal wie es um die Menschenrechte inm „Land der Freiheit“ steht. Ein imperialistisches Land welches sich berufen fühlt, weltweit andere zu erpressen, zu überfallen, und zuermorden, unter dem Vorwand die jeweiligen Länder würden die Menschenrechte missachten. Lang ist die Kette der Angriffskriege der US-Imperialisten: von Korea über Vietnam, den Irak, Jugoslawien, Afghanistan, Syrien. Geholfen hat immer auch der BRD-Imperialismus, der seine eigenen Interessen nach 1945 zusammen mit dem USA durchzusetzen versucht. Die Putsche und Blockaden der USA selbst, würden den Rahmen dieser Stellungnahme sprengen. Wir sprechen den Hinterbliebenen unser Beileid aus. Unsere gesellschaftliche Alternative ist der Sozialismus, der bis heute als einzige Gesellschaft gezeigt hat, wie Völkerfreundschaft und Internationalismus aussieht. Damit nie wieder jemand wegen seiner Hautfarbe oder Herkunft diskriminiert oder gar Opfer von Gewalt wird!

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