Gedanken zur Wahl in MV
- Details
- Kategorie: Wahlen
- Veröffentlicht am Sonntag, 11. Oktober 2026 21:15
- Geschrieben von estro
- Zugriffe: 70
Vor vier Wochen war in MV die Landtagswahl. Trotzdem verzeichnet unsere Wahlkampfwebseite (www.waehlt-kpd.de) täglich noch um die 30 Zugriffe. Vor der Wahl waren es ca. 100, in Spitzen sogar mehr als 1000 Zugriffe am Tag. Wir müssen uns also zur Wahl äußern.
„Von insgesamt 1.312.565 Wahlberechtigten gaben 1.024.118 ihre Stimme ab. Die endgültige Wahlbeteiligung liegt damit bei 78,0 Prozent. Von den 1.015.323 gültigen Zweitstimmen waren 8.795 ungültig.“1
Die KPD hat den Zuspruch von 815 Wählern erhalten. Das sind 0,079 Prozent der abgegebenen Stimmen. Keine andere Partei hat weniger Stimmen bekommen.
2019 haben wir bei der sächsischen Landtagswahl 1951 Stimmen erhalten. 2.188.486 Wähler nahmen an der Wahl teil. Wir haben 0,089 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. In Sachsen landeten wir auf dem vorletzten Platz.
Das ist alles sehr ernüchternd. Immer wieder. Im Gegensatz zur sächsischen Wahl haben wir diesmal Plakate bestellt. Das Budget unserer Partei reichte für 300 Stück. Die Plakate sind von Leipziger, Berliner, Wismarer und Neubrandenburger Genossen aufgehängt worden. Dafür wurde Urlaub genommen und mit Privat- und Mietwagen nach MV gefahren.
Das Abhängen der Plakate gestaltete sich ähnlich. Dadurch, daß nicht wenige Plakate abgerissen oder von der Polizei entfernt waren, war der Zeitaufwand etwas geringer. Die abgerissenen Plakate sind ein finanzieller Verlust. Die von der Polizei entfernten Plakate konnten wir nach der Wahl auf einer Schweriner Dienststelle wieder abholen.
Neben den Plakaten wollten wir im Blitz2 eine Wahlkampfanzeige platzieren. Nachdem bereits einige Absprachen getätigt waren, wurde uns die Anzeige von der Geschäftsführung des Verlages verweigert. Nach seinen AGB behält sich dieser Verlag vor, Anzeigenaufträge „nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Verlages abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist.“3
Der Titel unserer Wahlkampfkampagne lautete: »Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein«4
Das ist für diesen Verlag unzumutbar.
Ob Frieden für die Menschen in MV auch unzumutbar ist, gilt es herauszufinden. Dieser Artikel soll auch die Folgen der Wahl beleuchten. Nun sehe ich keine Folgen. Aus dieser Wahl folgt nichts. Es hat sich nichts geändert. Der Zustand des Landes nach der Wahl ist der Zustand des Landes vor der Wahl. Um beim Thema Frieden zu bleiben, Mecklenburg-Vorpommern ist in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Standort der Rüstungsindustrie geworden. Die üblichen Empfänger vieler Milliarden an Steuergeldern sind dort zu finden. TKMS, Rheinmetall, Tamsen Maritim, Quantum-Systems und so weiter. Die NATO hat ein Hauptquartier in Rostock aufgeschlagen. Mitten in der Stadt. An all dem wird sich mit der kommenden rot-rot-grünen Landesregierung nichts ändern.
Zur Erinnerung: Die 98er rot-grüne Regierung ließ 1998 wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen und bombardierte Jugoslawien. Später folgte der Krieg gegen Afghanistan. Der Krieg in der Ukraine wurde durch den roten Scholz, den grünen Vizekanzler Habeck und der angeschlossenen Baerbock befeuert. Seitdem feiern Rheinmetall, BlackRock und andere Kriegsgewinnlerfirmen Rekordprofite. Eine Aufarbeitung der Terroranschläge auf die Nord-Stream-Pipeline sowie die Reparatur und Wiederinbetriebnahme fand und findet nicht statt. Der Gashandel floriert, die Preise und Profite gehen durch die Decke.
Über alle Bundesländer hinweg wies Mecklenburg-Vorpommern 2025 mit 22 % den höchsten Anteil an Menschen, die für Mindestlohn arbeiten müssen, auf.5 Die restlichen 78 % sind mit Sicherheit keine Spitzenverdiener.
Die Armutsquote liegt in MV über dem Bundesdurchschnitt. Aktuell liegt sie in MV bei 16,8 Prozent.6
Sind die Menschen beraubt, verarmt, militarisiert und verblödet oder warum sieht das Wahlergebnis so aus wie es aussieht?
Diese Frage ist absurd und doch will ich sie so stellen. Es ist einfach egal.
„Es rettet uns kein höh’res Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun.“ heißt es in der Internationalen. Das schließt Wahlen mit ein. Wäre das nicht so, wären Wahlen verboten. Allein der Gedanke daran, „Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!“7, ist den Leutchen aus dem Denken getrieben worden.
Wann haben die Menschen in der Vergangenheit die Kontrolle, Führung oder Initiative übernommen und das Geschehen und ihr Leben selbst bestimmt?
Das geschah nach jahrelanger politischer Repression, Wirtschaftskrisen, Mißernten und Hungersnöten. Es passierte auch als direkte Folge aus der Erschöpfung und Niederlage des Ersten Weltkriegs. Selbständiges Handeln wurde geweckt durch Staatsversagen, Massenarmut und dem Machtverlust einer Regierung.
Die Zustände und Entwicklungen in MV sind auf die gesamte BRD übertragbar. Man braucht keine große Phantasie, um zu ahnen, was auf die Menschen in MV und den anderen Bundesländern noch zukommt. Der kapitalistische Schweinezyklus ist Ausbeutung-Krise-Krieg.
Wie dem auch sei. Mit einer Handvoll Genossen haben wir eine Landtagswahl gemeistert. Wir haben die übliche Willkür erlebt. Im Gegensatz zu Sachsen, hielt sich die sogar in Grenzen. Das Positive an dieser Wahlbeteiligung war, daß wir dabei Kontakte geknüpft und auch neue Sympathisanten gewonnen haben. Darauf bauen wir. Unseren Verband in MV wird das stärken.
1) https://www.landtag-mv.de/aktuelles/artikel/landtagswahl-2026-endgueltiges-amtliches-wahlergebnis-steht-fest
2) https://www.blitzverlag.de/
3) https://www.blitzverlag.de/agb/
4) https://www.waehlt-kpd.de/wp-content/uploads/2026/08/2026_KPD-Wahlprogramm-LTW-Mecklenburg-Vorpommern.pdf
5) https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/07/PD25_256_62.html
6) https://www.paritaet-mv.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/paritaetischer-armutsbericht-armut-in-mecklenburg-vorpommern-sinkt-minimal-bleibt-aber-auf-hohem-niveau
7) https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Internationale
