Orientierungen unseres weiteren Kampfes

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Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Mittwoch, 02. Januar 2019 10:43

Geschrieben von estro

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Schlußausführungen auf der Festveranstaltung zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution und Gründung der KPD

Torsten Schöwitz, Vorsitzender der KPD
 

Liebe Genossinnen und Genossen, werte Gäste!

Zum Abschluß unserer Festveranstaltung möchte ich noch ein paar Schlußfolgerungen und Orientierungen für die Politik der KPD machen. Die Vertreter aller bürgerlichen Parteien, als Vertreter der Bourgeoisie erzählen der Arbeiterklasse ständig, wie erfolgversprechend die soziale Marktwirtschaft sei. Man müsse nur für mehr Demokratie und für soziale Reformen kämpfen, dann würde es allen gut gehen. Wir aber wissen, soziale Marktwirtschaft ist Kapitalismus und unterliegt allen objektiven Gesetzmäßigkeiten, die Karl Marx im Kapital beschrieben hat. In der höchsten Form des Kapitalismus, dem Imperialismus gelten nach wie vor die Gesetzmäßigkeiten, wie sie von Lenin in der Imperialismusanalyse dargelegt wurden.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Auch unsere Epochenbestimmung bleibt. Wir leben in der Epoche der sozialistischen Revolution. Freiheit, Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Frieden, Menschenrechte, Umweltschutz, gute Bildung unabhängig von der sozialen Herkunft, sichere und sichernde Renten, gute und kostenlose Gesundheitsversorgung usw., daß kann es nur auf der Grundlage des Sozialismus geben.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Eine revolutionäre Situation kommt oft schneller als man denkt, denn die nächste Krise kommt bestimmt. Sogar die bürgerliche Klasse redet davon. Und diese Krise wird härter als die Letzte. Der Konkurrenzkampf der imperialistischen Zentren, der Kampf um Absatzmärkte und Einflußsphären verschärft sich immer weiter. Schauen wir nur auf seine aktuelle Formen, der Handelskrieg offen und verdeckt zwischen der USA und China, zwischen der USA und der EU, Brexit, die Kriege in Syrien und der Ukraine. Schauen wir auf die Aufrüstung und Konfrontation gegen Rußland. Da werden Manöver durchgeführt und Planungspiele eines Krieges der NATO gemacht, die eindeutiger nicht sein können. Bei einem jüngsten Treffen mit Genossen der KPTSch kam der Hinweis, daß man von Seiten der tschechischen Regierung sehr besorgt sei um den Zustand von maroden Brücken in Tschechien. Glaubt wirklich irgend jemand, daß es den Oberen um die tschechischen Autofahrer geht. Es geht um die Tragfähigkeit von Militärgerät.

Am 13.11.2018 hielt die Kanzlerin Merkel eine Rede im Europaparlament in Straßburg. "Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen", sagte Merkel. "Das wäre keine Armee gegen die Nato, sondern eine Ergänzung." Was führ ein Wahnsinn. Aber wir sehen die Gesetzmäßigkeiten dieser Gesellschaft offen.

Weltweit werden von den USA Todesschwadrone aufgebaut, trainiert, bezahlt, mit Waffen versorgt. Eingesetzt werden sie in völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Angriffskriegen. Die Liste ist zu lang, um sie hier zu nennen. Syrien und Libyen sind nur jüngste Beispiele. Neue Konflikte sind in Arbeit. Unsere „Qualitätsmassenmedien“ verkaufen uns das dann als Revolution, als Bürgerkrieg. Sie machen sich damit zum Komplizen. Was interessiert es den Imperialismus daß es eine UN Charta gibt. Nichts. Da benutzt man Kriminelle und skrupellose Mörderbanden um Regierungen auszutauschen.

Liebe Genossinnen und Genossen!

So bereitet man Kriege vor und führt sie durch. Das ist die Erfahrung der letzten 100 Jahre. Und wenn es mal unbeliebte Personen gibt, dann verschwinden diese auch mal spurlos, wie das der Fall Jamal Khashoggi zeigt. Da hat Saudi Arabien von den westlichen Geheimdiensten gut gelernt.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Die Zahl der Milliardäre steigt von Jahr zu Jahr. Innerhalb des letzten Jahrs von 2043 auf 2208. Die Verteilung des Reichtums verschiebt sich immer weiter in Richtung des reichsten 1 Prozent der Bevölkerung, national und international.

Mal ein Beispiel aus unserem Land. Die Hauptaktionäre von BMW, Stefan Quant und Susanne Klatten habe bis jetzt drei Jahre in Folge pro Jahr ca. 1 Milliarde € an Dividende erhalten. Also 2 Personen erhielten pro Jahr Eintausend Millionen €. Sehr fleißige Menschen vermutlich. Wieviel Schulen, Kindergärten, soziale Einrichtungen usw. könnte man davon jährlich bauen. Und ich habe nur über 2 Personen gesprochen. Schaut euch selber die Liste der 1000 reichsten Deutschen an, oder die Liste der Reichsten international.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Was bedeutet das für die Arbeiterklasse. Die Intensität der Ausbeutung steigt. Das bedeutet natürlich steigender Leistungsdruck auf Arbeit. Das Ergebnis sind mittlerweile alarmierende Zahlen von so genannten Burnout. Und damit niemand aufmuckt, droht man mit Industrie 4.0, sprich, arbeitest du nicht effektiv und kostengünstig, dann ersetzt dich ein Computer oder ein Roboter. Was führ ein Wahnsinn, gesetzmäßig halt. Wir haben einen gigantischen wissenschaftlich-technischen Fortschritt und sind nicht fähig, ihn zu gesellschaftlichem Fortschritt zu machen. Warum nicht? Na weil es um den Profit geht und nicht um den Produzenten des Profits. Hier noch die neueste Keule gegen die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten. Der Umweltschutz, der wird natürlich losgelöst vom Menschen praktiziert. Da werden Dieselfahrzeuge älterer Generationen von bestimmten Straßen oder Gebieten verbannt. Natürlich trifft es dabei vor allem die Fahrzeugbesitzer, die ein geringes Einkommen haben und die kein großes Vermögen besitzen und sich keine neuen Fahrzeuge leisten können. Glaubt eigentlich wirklich irgend jemand, daß das die Umwelt schützt?

Unsere Lösung ist, der Kapitalismus muß weg. Das ist der erste wirkliche Schritt um die Umwelt zu schützen und etwas für das Klima zu tun.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Da kommen Millionen Menschen aus Kriegsgebieten und armen Ländern dieser Welt, weil sie auch in Frieden, Sicherheit und bescheidenen Wohlstand leben wollen. Was ist die gesellschaftliche Antwort hier in diesem kapitalistischem Deutschland. Pegida, AFD und Frontex. Also Rassismus, Nationalismus und Abschottung. Mehr Lösung fällt dieser Gesellschaftsordnung nicht ein.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir können die Medaille drehen und wenden wie wir wollen, es gibt nur eine Lösung für die Probleme dieser Menschheit. Das ist der Sozialismus. Das hat die Existenz der sozialistischen Länder seit Anbeginn bis heute gezeigt. Es geht ohne Ausbeutung. Die Zukunft gehört der sozialistischen Gesellschaft. Das mag vielen heute noch als Widerspruch erscheinen. Doch die Dialektik ist klar. Es bleibt dabei. Die revolutionäre Kraft bleibt das Proletariat. Im Sozialismus hat das Proletariat die Macht und plant zentral die Wirtschaft, die sich in Form von gesamtgesellschaftlichen Eigentum an Produktionsmittel (Volkseigentum und genossenschaftliches Eigentum) befindet. Ziel bleibt die Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse, Ziel ist nicht mehr und mehr Konsum. Das führt zur Zerstörung unserer Welt, das führt zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen, das führt zur Barbarei.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Es stellt sich also die Frage, was wir damals vor 100 Jahren, wie heute auch, brauchen. Die Antwort ist damals wie heute die gleiche. Das ist eine starke kommunistische Partei auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung. Das ist also eine Partei im Gegensatz zu allen bestehenden bürgerlichen Parteien, die die Eigentumsfrage an Produktionsmitteln in den Mittelpunkt der Diskussion stellt. Die Erfahrungen der 100 Jahre seit der Novemberrevolution zeigen ganz deutlich, die Arbeiterklasse führt einen ständigen Kampf für den Sozialismus. Hat die Arbeiterklasse keine starke Partei im Klassenkampf an ihrer Spitze, wird sie in der Revolution geschlagen. Hat die Arbeiterklasse aber eine solche Partei an ihrer Spitze, gewinnt sie die Revolution und kann die Macht der Arbeiterklasse errichten. Da stellt sich die Frage, haben wir diese kommunistische Partei in diesem Land heute. Nein. Deswegen ist es die Aufgabe der KPD alles zu tun, damit diese Partei entsteht und sich formiert. Brauchen wir eine beliebige KP. Nein. Wir brauchen eine programmatisch konsequente. Aus diesem Grund möchte ich auch heute wieder die Gelegenheit nutzen, um die von uns beschlossenen programmatischen 10 Punkte zu wiederholen.

1. Die kommunistische Partei ist die Partei der Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse ist die einzige revolutionäre Klasse. Ihre historische Mission besteht in der Überwindung des Kapitalismus und der Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft.

2. Die Überwindung des Kapitalismus ist nur durch die sozialistische Revolution möglich, das bedeutet, die Errichtung der Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse. Sie nutzt diese Herrschaft, um das Privateigentum an Produktionsmitteln aufzuheben und diese in gesellschaftliches Eigentum zu überführen. Mit dem Aufbau des Sozialismus, der Aufhebung der Klassen und der planmäßigen Weiterentwicklung der sozialistischen Ökonomie und Gesellschaft werden die Voraussetzungen für den Übergang zur klassenlosen Gesellschaft, zum Kommunismus, geschaffen.

3. Die kommunistische Partei ist eine revolutionäre Partei des Klassenkampfes. Sie beherrscht alle Formen des Kampfes, den sie gezielt in politischer, ökonomischer und ideologischer Hinsicht führt. Sie lehnt die Gedanken des Reformismus und der schrittweisen Transformation des Kapitalismus in den Sozialismus ab. Trotzdem kämpft sie für positive Reformen im Interesse der Arbeiterklasse.

4. Die kommunistische Partei ist eine konsequent antiimperialistische Partei. Sie steht gegen das imperialistische Weltsystem, welches die Erde in imperialistische Mächte und abhängige Länder teilt. Abhängige Länder also, die vom Imperialismus unterdrückt und ausgebeutet werden. Die kommunistische Partei verteidigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker gegen imperialistische und neokoloniale Versklavung, setzt sich für nationale Souveränität und Unabhängigkeit ein und unterstützt antiimperialistische Befreiungsbewegungen. Sie bekämpft die verschiedenen nationalen Imperialismen, seien es der USA-Imperialismus oder die im imperialistischen Bündnis der Europäischen Union zusammengefaßten Mächte.

5. Die kommunistische Partei ist eine internationalistische Partei. Sie ist Teil einer weltweiten revolutionären Bewegung und leistet in ihrem eigenen Land ihren Beitrag zur Überwindung des Kapitalismus im Weltmaßstab. Sie pflegt den brüderlichen Kontakt und Austausch mit kommunistischen und Arbeiterparteien anderer Länder. Sie erklärt ihre Solidarität mit bestehenden sozialistischen Staaten.

6. Die kommunistische Partei ist eine antifaschistische Partei. Sie bekämpft vehement den Faschismus, ob er nun in Form faschistischer Gruppierungen oder über die Faschisierung des Staates droht. Sie unterstreicht den Charakter des Faschismus als besondere Herrschaftsform der monopolistischen Bourgeoisie, als offene und terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischen und aggressivsten Teile des Monopol- und Finanzkapitals.

7. Die kommunistische Partei hat als Organisationsform den demokratischen Zentralismus. Sie ist daher nach den Prinzipien der Demokratie, der zentralen Leitung, der Kontrolle, der Einheitlichkeit und Verbindlichkeit, der Disziplin, der Kollektivität und Verantwortung sowie der Kritik und Selbstkritik organisiert.

8. Die kommunistische Partei ist eine marxistisch-leninistische Partei. Das gesamte Wirken der kommunistischen Partei basiert auf den theoretischen Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin, sowie anderer Theoretiker mit ihren Werken der Weltanschauung des Marxismus-Leninismus, sowie den Erfahrungen des geschichtlichen Kampfes der revolutionären Arbeiterklasse um die Eroberung der Macht und den Aufbau des Sozialismus. Hierauf gründen sich Analyse, Programmatik und Strategie der kommunistischen Partei.

9. Die kommunistische Partei hat eine revolutionäre Vergangenheit. Sie steht in den besten Traditionen der revolutionären und marxistischen Arbeiterbewegung, des Bundes der Kommunisten, der Internationalen Arbeiterassoziation, der frühen II. Internationale und der Kommunistischen Internationale. Sie bekennt sich zur revolutionären und positiven Rolle und historischen Bedeutung des Sozialismus des 20. Jahrhunderts in der UdSSR und dem sozialistischen Teil Europas, also dem sozialistischen Weltsystem in seiner Gesamtheit. Dabei stellen wir als deutsche Kommunisten fest, daß die Deutsche Demokratische Republik das Beste war, was die revolutionäre Arbeiterklasse in Deutschland in ihrer Geschichte hervorgebracht hat. Die kommunistische Partei sieht im Opportunismus und Revisionismus und seiner Hauptkampfform, dem Antistalinismus die Hauptursache für die Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab. Sie verzichtet aber nicht auf eine kritische Auseinandersetzung mit Fehlentwicklungen. Sie gewinnt Erkenntnisse für die Gegenwart, indem sie das Gute bewahrt und aus Fehlern lernt. Die Aufgabe der kommunistischen Partei ist, den Marxismus-Leninismus anzuwenden, schöpferisch weiterzuentwickeln und gegen den Revisionismus und „linken Radikalismus” zu verteidigen.

10. Die kommunistische Partei ist die Partei der Zukunft. Ihre Existenz ist von zentraler Bedeutung für die revolutionäre Arbeiterbewegung. Ohne sie wird es nicht möglich sein, den zerstörerischen Kapitalismus effizient zu bekämpfen und zu besiegen. Sie ist eine Notwendigkeit, wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Die kommunistische Partei gibt die orientierende Antwort auf die Fragestellung: Sozialismus oder Barbarei.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Zum Ende möchte ich noch mal betonen, das erfolgreichste Umsetzen der Erkenntnisse aus der verlorenen Novemberrevolution und nach der Gründung der KPD auf deutschem Boden war der Aufbau des Sozialismus in der DDR. Aus diesem Grund werden wir auch im kommendem Jahr den 70. Jahrestag der Gründung der DDR begehen. Ihr seit alle dazu recht herzlich eingeladen.

Liebe Genossinnen und Genossen und vor allem liebe Gäste!

Natürlich seit ihr auch herzlich eingeladen, unserem Kampfbund Gleichgesinnter beizutreten und mitzuhelfen, daß aus der heutigen KPD und Kommunisten anderer Organisationen sowie von Einzelkämpfern eine KPD Thälmannscher Prägung wird, die in einer entsprechenden Situation das Erbe der SED wieder antreten kann.

In diesem Sinne bedanke ich mich für eure Teilnahme und für den guten Verlauf, vielen Dank an Agitprop Gruppe Hannover, an unsere Parteigruppe aus NRW, vielen Dank an die Berliner Genossen für die Ausgestaltung des Raumes, vielen Dank an Genossen Klaus-Peter Schöwitz für die Mühen, um die Kunstwerke hierher zu bekommen und noch vielen Dank an alle Helfer, die an der Vorbereitung und Durchführung unserer heutigen Veranstaltung beteiligt waren.

Zum Abschluß singen wir gemeinsam die Internationale.